Tag der Transparenz - 2022

Im Sinne der Transparenzbestimmungen hat der Südtiroler Sanitätsbetrieb am 14.11.2022 einen Vormittag dem Tag der Transparenz gewidmet, der auf reges Interesse gestoßen ist.

Transparenztage sind einer der Momente des Austausches und des Zuhörens, um zwei der Hauptziele der Transparenz zu erreichen:

• die Beteiligung von Bürgern/Stakeholdern, um die Informationen von konkretem Interesse für die Nutzergemeinschaft zu identifizieren;
• die Einbeziehung der Bürger/Stakeholder in die Aktivitäten des Sanitätsbetriebes, um die Qualität der Dienstleistungen und die Kontrolle durch die Gemeinschaft zu verbessern.

Da es in Bezug auf den Covid-19-Notstand in den letzten Jahren nicht möglich war diese Veranstaltung abzuhalten, wurde 2022 die Gelegenheit geschaffen, die notwendigen Informationen über den Dreijahresplan der Präventionskorruption und Transparenz und einen Überblick über die Aktivitäten des Sanitätsbetriebes, der Ressourcen, der  erbrachten Dienstleistungen, "Best Practice" und die erzielten Ergebnisse kurz zu erläutern.

Hierfür wurden die folgenden Themen behandelt:

• Vorstellung des Systems der Prävention der Korruption;
• Vorstellung des Transparenzprogrammes;
• Vortrag zum Thema Datenschutz;
• Vorstellung des Performanceplanes;
• Vorstellung des Landesethikkomitees;

RA Dr. Marco Cappello – Direktor der Abteilung Recht und Allgemeine Angelegenheit und Antikorruptions- und Transparenzbeauftragter des Südtiroler Sanitätsbetriebes  - hat das System der Prävention der Korruption dargelegt und besonders auf die Wichtigkeit der Modellierung der Entscheidungsprozesse und somit der Erstellung des Dreijahresplanes der Präventionskorruption und Transparenz hingewiesen.

Er hat alle modellierten Risikobereiche aufgezählt und ist besonders auf zwei Beispiele der Risikoerhebung eingegangen, und zwar Ableben im Krankenhaus und den Dienst für Abhängigkeiten. Letztlich hat er eine allgemeine Zusammenfassung der Thematik dargelegt.

Dr.in Tanja  Lageder - Verantwortliche der Stabstelle Transparenz und Integrität – hat das Transparenzprogramm vorgestellt und besonders einige der primären Tätigkeiten zur Umsetzung der Transparenzpflichten angegeben, die vom Südtiroler Sanitätsbetrieb im Jahr 2021 durchgeführt wurden, auch im Hinblick auf die anhaltende Covid-19-Pandemie und die diesbezügliche Notfallgesetzgebung z.B. Spenden COVID, sachdienliche Informationen COVID, Ausarbeitung und Übermittlung an alle Führungskräfte, Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Betriebes einer Mitteilung zu den Themen: Aktenzugänge, einfache Bürgerzugänge und allgemeine Bürgerzugänge, welche im Wesentlichen die Angabe der Rechtsquellen und die praktische Verwaltung der verschiedenen Formen von Anfragen von Informationen und Unterlagen beinhaltet; Prüfung und Bewertung der 2021 eingelangten Feedbacks zur Transparenzseite; Ausarbeitung und Übermittlung an alle Referenten/innen einer Zusammenfassung des Beschlusses Nr. 468/2021 der ANAC bzgl. der Transparenzpflichten in der Sektion: Subventionen, Beiträge, Zuschüsse und wirtschaftliche Vergünstigungen; drei Überwachungen pro Jahr der Veröffentlichungspflichten, um den Stand der Einhaltung zu überprüfen; neue Veröffentlichung von Daten gemäß GD Nr. 211/2003 und GD Nr. 52/2019; eine Zusammenfassung der Weiterbildungstätigkeit der letzten fünf Jahre u.ä.

Dr.in Maria Murgia hat in ihrer Funktion als betriebliche Datenschutzreferentin des Südtiroler Sanitätsbetriebes über die verschiedenen Formen des Rechts auf Zugang gesprochen  (Zugang zu den Verwaltungsunterlagen, einfacher Bürgerzugang, allgemeiner Bürgerzugang und Zugang zu Daten gemäß Artikel 15 – 22 der EU Verordnung Nr.  2016/679) und insbesondere über das Konzept der Transparenz im Rahmen des Schutzes der personenbezogenen Daten sowie über die verschiedenen  Rechte der betroffenen Personen im Gesundheitsbereich.

Dr.in Ines Pellegrini - Amtsdirektorin im Controlling - stellte den Sinn und Aufbau des Performanceplans des Südtiroler Sanitätsbetriebes vor, insbesondere die damit verbundenen Aspekte der Transparenz des Handelns der öffentlichen Verwaltung. Sie erklärte, dass der Performanceplan und Performancebericht Instrumente des Südtiroler Sanitätsbetriebes für eine wirkungs- und leistungsorientierte Führung sind. Der Performanceplan ist ein mehrjähriges Planungs- und Steuerungsinstrument. Er wird jeweils für drei Jahre erstellt. Es handelt sich um eine „rollierende Planung“, bei der nach Ablauf des ersten Jahres der nächste Dreijahreszeitraum geplant wird. Nach Ablauf des Jahres wird ein eigener Jahresbericht zum Performanceplan erstellt. Darüber hinaus ist der Performanceplan eng mit dem Jahrestätigkeitsprogramm des Betriebes verbunden, in welchem die im Plan festgelegten strategischen Ziele in detaillierte operative Ziele aufgegliedert sind.

Dr. Herbert Heidegger - amtierender Präsident des Landesethikkomitee - hat das Landesethikkomitee vorgestellt. Letzteres ist ein Gremium, das die Landesregierung zu ethischen Fragen im Gesundheitswesen berät. Bei den 12 Mitgliedern des Komitees handelt es sich um Fachleute im medizinischen, rechtlichen und theologischen Bereich sowie im Bereich der Krankenpflege und der Berufsethik, insbesondere Medizinethik und Sozialethik. Zudem sind die Seniorenwohnheime und die Patientenorganisationen im Komitee vertreten. Das Landesethikkomitee erstellt Gutachten und Stellungnahmen, fördert die ethische Entscheidungskultur bei Fachpersonen und in der Bevölkerung durch geeignete Initiativen, z.B. Tagungen, Informationsbroschüren, Vorträge und Filmdiskussionen, erarbeitet Vorschläge für die Aus- und Fortbildungen zu ethischen Fragen für das Gesundheitspersonal, führt Initiativen zum Schutz der Lebensqualität und der Würde der Menschen durch, unterstützt die Arbeit der Ethikberatungsgruppen.