Tag der Transparenz - 2017

Recht auf Information – Tag der Transparenz im Südtiroler Sanitätsbetrieb

Um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wie auch den externen Teilnehmern, Einblicke in die Abläufe innerhalb der Verwaltung zu geben, organisierte der Südtiroler Sanitätsbetrieb am 4.12.2017 den 2. Tag der Transparenz. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden verschiedene Zielbereiche wie Entwicklung der Informationssysteme und der Unterstützung durch die Informatik, Reorganisation der Dienste, Prozesse und Leistungen, Gesundheitsziele, Entwicklungsziele, Bürgerzugang sowie Datenschutz erörtert. Themen, die viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und u.a. auch die Volksanwältin Gabriele Morandell interessierten und an dieser Tagung teilhaben ließen.

„Das Verwaltungshandeln transparenter zu gestalten und Verbesserungen des Informationszugangs für alle Bürgerinnen und Bürger zu schaffen sind Ziele, welche der Sanitätsbetrieb nach wie vor konsequent umsetzen wird“, erklärte Marco Cappello, Direktor der Abteilung Recht und Allgemeine Angelegenheiten in seinen Begrüßungsworten. „Oftmals helfen Informationen bei der Beantwortung von Fragestellungen auf eine Art und Weise, mit der vorher niemand rechnen konnte. Es ist also sinnvoll, Informationen zu veröffentlichen, auch wenn man sich zu dem Zeitpunkt gar nicht vorstellen kann, wem sie wie nützen könnten“, führt Cappello weiter aus.

Marco Cappello - betrieblicher Antikorruptions-Transparenzbeauftragter (AKTB) - erklärte die Neuigkeiten des Dreijahresplanes zur Vorbeugung der Korruption und Transparenz 2018-2020 und geht vor allem auf die heuer neu berücksichtigten Bereiche wie den Dienst für Abhängigkeitserkrankungen, die Zuweisung von Wohnplätzen und die Unterbringung in den Kindertagesstätten, den Fuhrpark, den landesweiten Dienst für Sportmedizin und den betrieblichen Dienst für Arbeitsmedizin ein. Er erinnerte, dass der Antikorruptionsplan auch eine Sektion für die Transparenz enthält, die mit dem Performance-Plan koordiniert ist. Er sprach auch über die neue Organisationseinheit, welche für die Disziplinarverfahren zuständig ist, unterstrich, dass im Jahr 2017 auch die Sanitäts- und die Pflegedirektion involviert worden sind und erinnerte daran, dass der Sanitätsbetrieb eine Reorganisation des gesamten Vormerksystems in Südtirol plant.

Marco Cappello sprach noch über weitere Neuigkeiten, welche im Laufe des Jahres realisiert werden sollen: Schaffung der betrieblichen Kommission für Medizinprodukte, deren Hauptaufgabe die Rationalisierung und Homogenisierung der Medizinprodukte in den Bezirken sein wird; das Projekt der dematerialisierten/elektronischen Verschreibung der Medikamente; die Erarbeitung eines Betriebshandbuches über Sponsorenverträge und Schenkungen, welches diese Bereiche hinsichtlich eines einheitlichen und klaren Verfahrens im gesamten Betrieb mithilfe der Einführung einer Sicherheitskommission regelt und die potentielle Möglichkeit eines direkten Kontaktes zwischen dem bedienstetem Personal und einem Dritten (Sponsor oder Schenker) vorbeugen soll; die Veranstaltung von dreizehn Weiterbildungskursen zum Thema Antikorruption, Transparenz und Integrität für die Führungskräfte aus den sanitären Bereichen, Pflegebereich und den Mitarbeitern der Verwaltung.

Tanja Lageder, Verantwortliche der Stabstelle Transparenz und Integrität erläuterte die Neuerungen, die die Sektion "Transparente Verwaltung" (welche unter https://home.sabes.it/de/transparente-verwaltung.asp abgerufen werden kann) aufgrund des G.v.D. Nr. 97/2016, welches das G.v.D. Nr. 33/2013 abgeändert hat, erfahren hat. Die Vortragende unterstrich, dass gewisse Veröffentlichungspflichten abgeschafft wurden und neue Publikationspflichten dazugekommen sind. Nicht mehr zu publizieren sind beispielsweise die sog. Null-Bürokratie und das Wohlbefinden am Arbeitsplatz, während z.B. die Aufstellungskriterien der Wartelisten eine neue Veröffentlichungspflicht darstellen. Ferner wies die Referentin darauf hin, dass die gesamte Sektion Ausschreibungen und Verträge u.a. unter Beachtung des Rundschreibens der AOV (Agentur für die Verfahren und die Aufsicht im Bereich öffentliche Bau-, Dienstleistungs- und Lieferaufträge) Nr. 3/2016 vom 29.12.2016 überarbeitet worden ist. Danach erläuterte die Stabstelleninhaberin den Bürgerzugang laut Art. 5, Abs. 1 des G.v.D. Nr. 33/2013 i.g.F. und den allgemeinen Bürgerzugang und stellte auch die neuen Antragsformulare vor. Letztlich wies die Referentin noch auf das neu eingeführte Register der allgemeinen Bürgerzugänge hin.

Maria Murgia hat in ihrer Funktion als betriebliche Datenschutzreferentin des Südtiroler Sanitätsbetriebes über die Herausforderungen gesprochen, denen sich der Sanitätsbetrieb im Rahmen der neuen Europäischen Verordnung Nr. 679/2016 stellen muss, sowie über die aktuellen Veränderungen im Bereich E-Health und digitales Gesundheitswesen.

Markus Marsoner, Abteilungsdirektor Controlling und Zuständiger für die Betriebsplanung, stellte den neuen Performance-Pan vor. Er erklärte, dass der Performance-Plan und Performance-Bericht Instrumente des Südtiroler Sanitätsbetriebes für eine wirkungs- und leistungsorientierte Führung sind. Der Performance-Plan ist ein mehrjähriges Planungs- und Steuerungsinstrument; er umfasst Ziele, Leistungen und Finanzen und bildet die Grundlage für den Haushaltsvoranschlag. Er wird jeweils für drei Planjahre erstellt. Es handelt sich um eine sogenannte „rollierende Planung“, bei der nach Ablauf des ersten Jahres der nächste Dreijahreszeitraum geplant wird. Nach Ablauf des Jahres wird ein eigener Jahresbericht zum Performance-Plan erstellt. Auf diese Weise wird eine ganzheitliche Planung und Steuerung sichergestellt.

Marsoner wies auf die Makrobereiche des neuen Performance-Planes 2018 – 2020 hin, welche folgende Ziele beinhalten: die Weiterentwicklung der Governance durch die Verbesserung der Planung und Kontrolle, die Entwicklung der Informationssysteme und der Unterstützung durch die Informatik, die Reorganisation der Dienste, Prozesse und Leistungen, die Gesundheitsziele und Ziele zur Optimierung der klinischen Führung, sowie die Entwicklungsziele und Betriebsqualifizierung.